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Forum: Beliebigkeit als Prinzip

Ein Kommentar von Heiner Flassbeck

Abstract

First paragraph

Das sind schon erstaunliche Zeiten. Eine große Beliebigkeit hat in der Wirtschaftspolitik um sich gegriffen. Die Arbeitslosigkeit steigt, die Beschäftigung sinkt und Unternehmen senken die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter(innen), weil sie nicht genügend Arbeit anbieten können. Die Politik aber diskutiert unverdrossen Arbeitszeitverlängerung als Geheim-rezept zur Überwindung der Krise, ohne massiven Widerspruch durch die Mehrheit der »Fachleute« zu ernten. Die Einnahmen der Renten- und Krankenversicherung fallen, weil die Zahl der mit voller sozialer Absicherung Beschäftigten dramatisch sinkt. Die Politik aber diskutiert bei der Rentenversicherung Maßnahmen gegen die Alterung der Gesellschaft, die erst in dreißig Jahren zu erwarten ist und erst dann zu steigenden Aus-gaben führen dürfte, ignoriert das heutige Problem aber vollständig. Im Gesundheits-system werden alle möglichen Maßnahmen erwogen, um eine Kostenexplosion einzudämmen, die es gar nicht gibt, während die akute Einnahmen-Implosion überhaupt nicht zur Kenntnis genommen wird.

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