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Forum: Ein Schritt vor und zwei Schritte zurück? Zur Kritik an den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Strukturförderung nach 2006

Abstract

First paragraph

Im Juli 2004 veroff entlichte die Europaische Kommission ihre Vorschlage fur die Ver ordnungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohasionsfonds (vgl. Kommission der Europaischen Gemeinschaften 2004), die Grundlage fur die Gestaltung der Strukturfonds in der neuen Forderperiode ab 2007 sein werden. Damit ist das europäische Entscheidungsverfahren über die künftige Gestaltung der Strukturforderung eroff net, es soll im Laufe des Jahres 2005 mit einer Eini gung der 25 Mitgliedstaaten und der europaischen Institutionen abgeschlossen werden. Es ware nun zu vermuten, dass im Mittelpunkt der aktuellen Debatte über die Zukunft der Strukturförderung die von der Kommission vorgeschlagenen Förderinhalte in einer erweiterten EU der 25 stehen wurden. Tatsachlich wird diese Diskussion aber um die Frage gefuhrt, wie viel Geld in den europäischen Haushalt für die Strukturförderung eingezahlt werden muss und wie viel die einzelnen Mitgliedstaaten davon erhalten sollen.

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