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Forum: Die EuroMemorandum-Gruppe: Für einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in Europa

The EuroMemorandum Group: For a Change in Economic Policy in Europe

Abstract

First paragraph

Dass die Europäische Union (EU) seit Jahren in einer tiefen Krise steckt, liegt zu einem erheblichen Teil an der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik, die sich in den meisten – nicht in allen! – Mitgliedsländern und den Institutionen der EU während der letzten beiden Jahrzehnte weitgehend durchgesetzt hat. Wesentliche Stationen hierbei waren das Binnenmarktprojekt (1985), der Vertrag von Maastricht (1992), der Stabilitäts- und Wachstumspakt (1997) und die Währungsunion (1999). Wäre es nach den Plänen der politischen Klasse gegangen, dann hätte der Neoliberalismus sogar Verfassungsrang für die gesamte EU erhalten. Dies haben die Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Mai / Juni 2005 zunächst verhindert. Das Projekt aber ist nicht tot, sondern soll nach den Plänen mächtiger Hardliner im ersten Halbjahr 2007 – wenn Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU inne hat – erneut auf die politische Tagesordnung kommen und im zweiten Halbjahr 2008 – dann liegt die Präsidentschaft bei Frankreich – doch noch durchgesetzt werden. Die Vertreter dieser Strategie in Wirtschaft, Politik und Wissenschaft stellen sie als die einzige Möglichkeit dar, Europa aus der mittlerweile lange anhaltenden Periode ökonomischer Schwäche herauszuführen, seine Wettbewerbsfähigkeit in der globalisierten Weltwirtschaft zu stärken und das »europäische Sozialmodell« zu verteidigen.

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